Archiv des Autors: G.K.

Eine Zumutung folgt der anderen.

(Albrecht Müller – Nachdenkseiten, 9. November 2016) Die SPD testet die Leidensfähigkeit ihrer (Noch-)Mitglieder und (Noch-)­Sym­pa­thi­san­ten täglich aufs Neue. In den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen Werte verrät. In den … Weiterlesen

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Erbschaftssteuer: Chance vertan

(Nachdenkseiten, 14. Oktober 2016) Zur heutigen Verabschiedung des revidierten Erbschaftssteuergesetzes im Bundesrat kri­ti­siert Attac vor Ort, dass auch das neue Gesetz weiterhin gigantische Steuer-Schlupflöcher für Superreiche enthält und nichts an der zunehmend ungerechten Einkommensverteilung in Deutschland ändern wird. … Anmerkung … Weiterlesen

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CETA: IG-Metall fordert Nachbesserungen

(Vera Rosigkeit – VORWÄRTS, 20. Oktober 2016) … Noch immer gibt es Bedenken und Kritik an CETA. Am Donnerstag forderte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall weitere Nachbesserungen. Er erwarte Verbesserungen im Investorenschutz, bei der Zulässigkeit von Tariftreueregelungen und vor allem … Weiterlesen

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Norbert Blüm und die Riester-Rente

(Norbert Blüm / Nicole Köster – SWR1 “Leute”, 23.9.2016 ) “Die Starken verdienen an den Schwachen – diese Art von Solidarität halte ich für Geisterfahrerei”Ausschnitt: podcast, 7 Minuten und 21 Sekunden Norbert Blüm,ehemaliger Arbeitsminister und Autor.1986 versuchte Norbert Blüm als Arbeits- … Weiterlesen

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CETA auf dem Parteikonvent:
Hält sich die SPD an die eigenen roten Linien?

(Thorsten Wolff – Nachdenkseiten, 12. September 2016) … Um die Mängel in CETA zu beheben, genügt es also nicht, einfach nur nachträglich Pro­to­koll­er­klä­run­gen und Zusatzvereinbarungen auszuhandeln, wie es sich die SPD-­Par­tei­füh­rung vorstellt. … Vor diesem Hintergrund wird deutlich: Wenn der … Weiterlesen

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Politikforscher: “Wut schlägt Verstand”

Wahlforscher Frank Brettschneider findet: Enttäuscht vom „Establishment” wählen AfD-Anhänger eine Partei, die ihren eigenen Interessen schadet. IGOR STEINLE – Südwestpresse Ulm, 6. September 2016) Seit den Agenda-Reformen gärt in Deutschland vielerorts Unzufriedenheit über das politische System. Wieso bringt erst die Flüchtlingskrise … Weiterlesen

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CETA: Die EU-Abgeordneten müssen sich entscheiden!

Wider die marktkonforme Demokratie(Von Gastautorin Herta Däubler-Gmelin – KONTEXT, 17.08.2016) … Die Merkel-Vision ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar Die Merkel-Vision ist jedoch nicht nur mit Grundgesetz und völkerrechtlichen Bestimmungen unvereinbar. Sie ist darüber hinaus politisch besonders gefährlich, weil sie … Weiterlesen

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CETA: Die Hoffnung der Kritiker ruht auf dem Bundesrat

(Rolf-Henning Hintze/Sven Giegold – junge Welt, 8.8.2016)Grüner Europa-Abgeordneter widerspricht positiver Einschätzung des SPD-Politikers Bernd Lange zum Handelsabkommen mit Kanada. Ein Gespräch mit Sven Giegold … Die SPD hat die ganze Zeit die bilateralen Handelsverträge positiv begleitet. Die Einschätzung von Bernd … Weiterlesen

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Die Betriebsrente wird zur Betrugsrente

(Nachdenkseiten/ 22. Juli 2016) Es gibt durchaus Betriebsrenten, die ihren Namen verdienen. Direktzusagen der Un­ter­neh­men oder die vbl für den öffentlichen Dienst in den alten Bundesländern, sind solche Ver­sor­gungs­wer­ke. Die Betriebe zahlen hier 80% bis 100% der Vorsorgebeiträge und haften … Weiterlesen

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Erbschaftssteuer: Die kalte Wut!

(Claus Heinrich – SWR2, 1.6. 2016) Eigentlich ist es fast schon wurscht, ob die Große Koalition am Ende beschließt, dass Fir­men­er­ben erst bis zu einem Wert von 20 Millionen Euro oder noch mehr ungeprüft alles behalten dürfen, was andere für … Weiterlesen

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