Archiv der Kategorie: Deutschland

Rock’n Roll in Düsseldorf

Die aktuellen Umfragewerte der Piratenpartei haben viele aufgeschreckt. Die Reaktionen darauf sind vielfältig. Beispiel Südwestpresse: Nicht nur der Leitartikel wurde diesem Thema gewidmet: (Schlagzeile: “Piraten hängen Grüne ab”). Auch der Karikaturist Haitzinger unterschob den Piraten: “Wir haben von nichts eine … Weiterlesen

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Münchner Häuserkampf

(Patrick Guyton – KONTEXT:) Patrizia ist nicht überall erwünscht: Ähnlich wie in Baden-Württemberg muss in Bayern die marode Landesbank zehntausende Wohnungen verscherbeln. Ein Verkauf an einen Immobilienhai allerdings scheint undenkbar, für die CSU wäre das politischer Selbstmord. Den ganzen Artikel … Weiterlesen

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ERKLÄRUNG Göttinger Pastoren zur bevorstehenden Wahl eines neuen Bundespräsidenten

Hartwig Hohnsbein, Pastor i.R., Göttingen Göttingen, 24. Februar 2012 Helmhard Ungerer, Pastor i.R., Göttingen  Am 18. März soll gemäß eines gemeinsamen Vorschlages der führenden Politiker von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen der Ex-Pfarrer Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden. … Weiterlesen

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“Der falsche Präsident” – Er kann gefährlich werden, wenn es nicht gelingt, ihn zu befrieden.

(Albrecht Müller – Nachdenkseiten, 8.3.2012) Nach Umfragen ist die Zustimmung zum Kandidaten groß. Das ist kein Wunder. Fast alle Parteien und die Mehrheit der Medien unterstützen ihn. Aber wir, die Befragten und Betroffenen, wissen wenig über Joachim Gauck. Deshalb habe … Weiterlesen

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Die Praxisgebühr ist sinnlos und unsozial

(Von Dr.med. Wolfgang Gaehr – SPD-Mehr-Demokratie-wagen) Aktuelle Untersuchungen haben gezeigt, dass die Praxisgebühr nicht zu der erhofften Kostendämpfung geführt, aber die soziale Diskriminierung einkommensschwacher Bevölkerungskreise verschärft hat. Eine im Sinne der Versicherten vernünftige und sozial faire Gesundheitsreform ist zwar überfällig. … Weiterlesen

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Flächentarif und Globalisierung

Werner Sauerborn* – LabourNet Germany: Seit Jahren ist die gewerkschaftliche Tarifpolitik auf den meisten Schauplätzen ein Kampf mit dem Rücken zur Wand, ein Kampf in der Defensive. Fast immer geht es darum, noch Schlimmeres zu verhindern, Auffangpositionen aufzubauen, von denen … Weiterlesen

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Kann eine Volksabstimmung das Strafrecht aushebeln?

Liebe Alle, hier ein wichtiges Schreiben von Dieter Reicherter… Was hier einigermaßen harmlos klingt, hat sehr fundamentale Bedeutung..! Die Frage ist, kann eine Volks-Abstimmung, selbst wenn sie fair gewesen wäre, das Strafrecht aushebeln ??! Das wäre so, als wenn die … Weiterlesen

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Gedimmte Demokratie

Ein Kommentar von Heribert Prantl – Süddeutsche Zeitung: Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister haben versucht, das Parlament zu schrumpfen. Milliardenausgaben sollten geheim und von nur neun Hanseln genehmigt werden. Das konnte und durfte das höchste deutsche Gericht nicht akzeptieren. Man … Weiterlesen

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Panther gegen Tiger

Josef-Otto Freudenreich – KONTEXT: Heuschrecke frisst 21 000 Wohnungen. Unter diesem Kampfbegriff wird der zweitgrößte Wohnungsdeal der Republik verhandelt. In Verschiss geraten ist die LBBW, die grün-rote Regierung und Stuttgarts Bürgermeister Föll. Die Staatskanzlei sagt, Föll (CDU) habe sie “in … Weiterlesen

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Ein Stück Machterhalt

Albrecht von Lucke – Blätter für deutsche und internationale Politik: Als am 5. März 1969 der Sozialdemokrat Gustav Heinemann im dritten Wahlgang (mit 512 zu 506 Stimmen) zum dritten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden war, sprach er alsbald von … Weiterlesen

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