15 Jahre von 150: Die Misere der SPD

(Albrecht von Lucke – Blätter für deutsche und internationale Politik, April 2013)
Gemessen an ihrer großen, am kommenden 23. Mai 150 Jahre alten Geschichte ist die SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst. Die Vergangenheit der Partei ist heute weit größer als ihre Gegenwart.

Die fatale Tradition der Spaltung
Das aber ist bei weitem nicht nur die Schuld Peer Steinbrücks, auch wenn die Lage mit einem anderen Kandidaten, respektive einer anderen Kandidatin, besser aussehen könnte. Der eigentliche Grund der Krise liegt in den letzten 15 Jahren, also dem letzten Zehntel der großen SPD-Geschichte. In der Ära Schröder hat die SPD ihren roten Faden, ihre historische Mission, den Kampf für gesellschaftliche Emanzipation und soziale Gerechtigkeit, verloren. Bis heute steckt sie ideell und konzeptionell in einer tiefen Krise.

Erfolgreich war die Sozialdemokratie in ihrer Geschichte immer dann, wenn sie über eine große Idee und über direkten Kontakt zur Bevölkerung verfügte. Unter Schröder ist ihr beides abhanden gekommen, wie die seither halbierten Wähler- und Mitgliederzahlen belegen. Nirgends wurde dies deutlicher als im Fall der Agenda 2010: Betrieben mit dem Anspruch, Menschen aus der staatlichen Alimentierung in Arbeit zu bringen und ihnen damit ihre Würde zurückzugeben, hat sie das Gegenteil erreicht – die Entwürdigung von Hunderttausenden, die entweder als Minilöhner von ihrer Hände Arbeit nicht mehr leben können oder als Hartz-IV-Empfänger stigmatisiert werden. Bei alledem war die Partei getrieben von einem neoliberalen Zeitgeist, dem sie am Ende selbst anheimfiel. Zur Erinnerung: Vor zehn Jahren forderte die SPD-Führung nicht den Abbau der schon damals dramatischen Ungleichheit, sondern Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement propagierte in seinem Konzept der „produktiven Ungleichheit“ exakt das Gegenteil: Gerechtigkeit dürfe nicht länger die Verringerung von Ungleichheit bedeuten.


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