Liebe Anhänger der Energiewende in der SPD


Liebe Genossinnen und Genossen,
wenn man als Anhänger der Energiewende die Berichte über die Energiepläne der großen Koalition liest, gefriert einem das Blut in den Adern oder es beginnt zu kochen – je nach Temperament!

Altmaier und Rösler ist es gelungen mit ihrer abrupten Kürzung der EEG- Ein­spei­se­ver­gü­tung fast die gesamte deutsche Solarindustrie in die Insolvenz zu treiben. Herr Altmaier war noch stolz auf diese Leistung. Von Herrn Rösler kam kein Ton, wie viele Arbeitsplätze vernichtet wurden, sie lagen ja hauptsächlich im Osten.

Es wurde aber nicht nur diese Zukunftsindustrie fast vollständig ruiniert, es wurde auch der Markt für kleine PV Anlagen von privaten Anlegern stark dezimiert. Dieser Markt ist dem Oligopol EON, RWE, EnBW und Vattenvall ein großer Dorn im Auge, weil es jetzt nicht mehr ca. 400 sondern weit über eine Million Energieerzeuger gibt. Nach dem die PV- Industrie gestutzt worden ist soll jetzt der nächste gefährliche Konkurrent, die Windenergie ausgeschaltet werden. Wind onshore ist fast konkurrenzlos billig. Deswegen ist es für die großen Vier von enormer Wichtigkeit den weiteren Ausbau zu verhindern, vor allem in Süddeutschland. Ein Ausbau der Windenergie in Bayern und Baden-Württemberg würde einen Großteil des Netzausbaus unnötig machen, ein Milliardengeschäft ginge verloren.

Außerdem kann man gleichzeitig ein weiteres wichtiges Ziel erreichen: die Stadtwerke zu schwächen und Bürgerenergiegenossenschaften (BG)auszuschalten. Nachdem sie mit PV nichts mehr verdienen können, steigen viele BGs in Windparks ein. Das muss das Oligopol verhindern.
Insgesamt muss die Bürgerenergiewende zum Stillstand gebracht werden.
Frau Kraft sagt, sie möchte Arbeitsplätze retten, es fragt sich welche: Sie hat die Arbeitsplätze der Stein- und Braunkohle in Nordrhein-Westfalen im Sinn, ein Industrie des 19. Jahrhunderts ohne Zukunftsaussichten, wenn man dem neuen Bericht des Club auf Rome glauben darf. In Süddeutschland findet man eher Maschinenbauer und Zulieferer für die Erneuerbaren Energien – Zukunftsindustrien.

Gar nicht zur Sprache kommt die Kraft-Wärme Kopplung – auch dies eine Bedrohung für die großen Vier. Damit die Energiewende gelingt, brauchen wir dringend ein Programm zur Förderung von hunderttausenden von BHKWs.

Das eigentliche Problem wird nicht angesprochen: Hermann Scheer hat es den Sys­tem­kon­flikt genannt. Deutschland kann entweder erneuerbare Energiensystem oder ein atomar-fossiles Energiesystem haben. Eine Volkswirtschaft kann nicht beides haben.
• Wie kann die SPD zulassen, dass die von Hermann Scheer initiierte Bürgerenergiewende mit dem Ziel einer demokratischen Energieerzeugung zerschlagen wird?
• Wie kann die SPD in Baden-Württemberg zusehen, dass ihr Regierungsprogramm (10% Windkraft in Ba-Wü bis 2020) in Berlin ausgebremst wird?
• Wie kann die SPD zuschauen, wie in Ba-Wü tausende Arbeitsplätze in Zukunftsindustrien vernichtet werden – nur damit Frau Kraft mit ihren Braunkohlekraftwerken erfolgreich die Ziele der Bundesrepublik zur Reduzierung d[er Treibhausgase schwächt.
• Wie kann man in der] SPD von Energiewende sprechen, wenn man gleichzeitig die Kohlekraft ausbaut?

Liebe Genossen, ihr müsst Druck im Land und in Berlin machen! Im Anhang ein Brief des Solarvereins. Bitte die Mail an Freund und Bekannte weiterleiten.

Sonnig-stürmische Grüße Manfred Niess
Koordinator des Klima- und Umweltbündnis Stuttgart


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