Gründung einer neuen SPD-Linken?


“Regierungslinke” wie Andrea Nahles wollen sich inszenieren und ihre eigenen selbsterklärten Erfolge feiern.
( Wolfgang Lieb – Nachdenkseiten, 11. November 2014)

Andrea Nahles und Ralf Stegner haben gemeinsam mit anderen in einem kurzen, eher organisatorisch gehaltenen Papier[1] dazu aufgerufen, eine neue Plattform für eine neue SPD-Linke in der Tradition des Frankfurter Kreises (FK) zu gründen.
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Vordergründig soll es bei der neuen Plattform darum gehen, die SPD-Linke zu stärken. Tatsächlich aber wollen sich „Regierungslinke“ wie Andrea Nahles inszenieren und ihre eigenen selbsterklärten Erfolge feiern.
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Nahles hatte bereits 2011 eine Niederlage hinnehmen müssen, weil ihre Kandidatin Angela Marquardt gegen Hilde Mattheis im Kampf um den Vorsitz der DL 21 verloren hatte. So nahm sie nun die Kritik von Hilde Mattheis zum Anlass, einen Austritt von ihr wohl ge­son­ne­nen DL 21-Mitgliedern zu inszenieren, um Hilde Mattheis unter Druck zu setzen und ihr Grenzen aufzuzeigen.
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Es ist der Versuch, die in der SPD gelebte „Kultur“ der Demokratie von oben auch in der SPD-Linken vollends durchzusetzen
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Es gilt, über die Entwicklungen in der SPD-Linken aufzuklären, die basisdemokratische Ausrichtung der SPD-Linken in der DL 21 zu stärken und in der SPD-Linken demokratisch durchzusetzen. Das traditionelle Weiter so und das Festhalten an traditionellen Hierarchien ist unmodern. Nicht die Einschränkung der Tarifautonomie darf das Ziel der SPD-Linken sein, sondern ein sozialökologischer Pfadwechsel muss von einer modernen SPD-Linken konsistent vertreten werden, um die modernen selbstbestimmten Wählermilieus zu­rück­zu­ge­win­nen.


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