Niedergang als Chance


(Benjamin Imort – WDR5, 26.Januar 2015)
Die wichtigste Lehre der PASOK-Niederlage für die SPD und andere so­zial­de­mo­kra­ti­sche Parteien dürfte sein: Mit neoliberaler Wirtschafts- und Sozialpolitik kann man sich selbst überflüssig machen.

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Inzwischen setzt die europäische Sozialdemokratie nahezu geschlossen auf Doktrinen und Mythen neoliberaler Politik – nach innen (man denke an Hartz IV) – und nach außen, wo gegenüber Griechenland in der europäischen Finanz- und Schuldenkrise ein katastrophaler Kurs befürwortet wurde. Doch dieses Modell ist gescheitert.
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SPD sollte Kurs radikal überdenken

Der Sieg von Syriza ist sicher auch eine Chance für die SPD wie auch andere So­zial­de­mo­kra­ten in Europa, ihre Positionen zu überdenken. Privatisierungen, radikales Sparen und Abbau von Arbeiterrechten sowie Kumpanei mit den Neoliberalen scheinen nicht das richtige Reformkonzept zu sein – zumindest nicht, wenn man nicht im politischen Abseits – wie die PASOK – oder als ewiger Juniorpartner der Konservativen – wie die SPD – enden will.
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2 Antworten auf Niedergang als Chance

  1. Ich möchte den Punkt von meinem Vorkommentator zum Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufgreifen und ergänzen.
    Es ist erschreckend, was für neokapitalisische Kräfte hinter dem Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stecken und zwar besonders in USA. Es ist ja allgemein bekannt, daß die USA nur ihre Interessen kennt. Sonst würde Herr Obama bei den Verhandlungen nicht so aufs Tempo drücken. Und heute habe ich noch gelesen “die USA wollen Mitspracherecht bei den Gesetzen in Europa betr. “Freihandelsabkommen”.
    Wir holen uns ein trojanisches Pferd nach Europa mit den Schiedsgerichtsverfahren und dem Investorenschutz. Damit droht dann entgültig die Demokrtie außer Dienst gestellt zu werden. Bei dieser Gelegenheit möchte ich nur an die Klage von Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland in Höhe von 4,7 Milliarden Euro erinnern aufgrund des neuen Energiegesetzes.
    Wenn sich das die SPD alles gefallen läßt und nicht dagegensteuert, muß sie sich nicht wundern, wenn sie vollends ins politische Abseits gerät.
    Dann möchte ich noch auf folgendes im Internet hinweisen:
    1. Wie gefährlich ist das Freihandelsabkommen?
    http://www.stern.de/…/ttip-zehn-fakten-zum-freihandelsabkommen-2123869.htm…5.1.2015
    2. Die Schattenjustiz der Konzerne in 180 Sekunden erklärt.
    Besonders Punkt 2 ist kurz und bündig erklärt. Und es wäre das beste, wenn jeder bei campact, Attac etc. bei der “Europäischen Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA” unterschreiben würde.

  2. Peter Boettel sagt:

    Diesen Artikel soltte sich die Paretiführung gründlich hinter die Ohren schreiben! Mit einer Fortführung des neoliberalen Kurses, mit der Zustimmung zu TTIP, Ceta, Tisa und anderem Unsinn sowie mit der Unterstützung der menschenfeindlichen Austeritätspolitik von Merkel wird sie in die gleiche Bedeutungslosigkeit sinken wie die Pasok.

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