Euro und Griechenland:
SPD Abgeordnete schwimmen gegen den Strom – 1998 und heute!


(23. April 1998 – Abstimmung zur Einführung des Euro im Bundestag )
Die Rede von Liesel Hartenstein

Ich bin für eine gemeinsame Währung, wenn die erforderlichen Bedingungen erfüllt sind, wenn die politischen und ökonomischen Voraussetzungen stimmen – sie stimmen derzeit nicht -, wenn die Risiken nicht höher sind als die erwarteten Vorteile -heute sind die Risiken meines Erachtens bei weitem höher
Die ganze Rede lesen


(23. April 1998 – Abstimmung zur Einführung des Euro im Bundestag )
Die Erklärung der Abgeordneten Robert Leidinger, Brigitte Adler, Dr. Bodo Teichmann, Dr. Liesel Hartenstein, Peter Conradi

Ich stimme gegen die Einführung des Euro zum jetzt vorgesehenen Zeitpunkt,

c) weil ich es für fahrlässig halte, die Instrumente einer nationalen Wirtschafts- und Be­schäf­ti­gungs­po­li­tik aus der Hand zu geben, ohne daß innerhalb der EU die notwendige Ko­or­di­na­tion der Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Sozial- und Steuerpolitik in Aussicht steht.
Die ganze Erklärung lesen

Peter Conradi, 2015:
“Wir haben trotz massiver Beeinflussungsversuche damals gegen die Ein­füh­rung des Euro argumentiert und gestimmt,und sind dafür öffentlich beschimpft worden.”


(Cansel Kiziltepe MdB, Juni 2015)
10 Fragen und 10 Antworten zum Scheitern der Verhandlungen zwischen Troika und Griechenland
1. Warum will Griechenland nicht sparen?
Griechenland hat seit Ausbruch der Krise so stark gespart wie kein anderes Land der Eurozone. Da die staatlichen wie die privaten Ausgaben während des Abschwungs gekürzt wurden, hat dies die Abwärtsspirale nur verstärkt. Das Ergebnis dieser pro-zyklischen Politik ist eine ökonomische und soziale Katastrophe
Alle 10 Fragen und die 10 Antworten auf Cansels Webseite lesen


(Hilde Mattheis MdB – DL21, 16. Juli 2015)
Persönliche Erklärung von Hilde Mattheis zur Sitzung des Bundestages am 17.07.2015
Meine Zustimmung zu einem neuerlichen sogenannten Rettungspaket für Griechenland ist ausschließlich ein Votum für den Zusammenhalt Europas und gegen eine unkontrollierte Insolvenz Griechenlands.

Dazu stelle ich allerdings fest: 1. Die weiterhin verfolgte Sparpolitik halte ich für verfehlt. Sie hat in den ver-gangenen fünf Jahren erkennbar nicht funktioniert. Selbstverständlich muss Griechenland einen modernen funktionierenden Staat aufbauen. Im Mittel-punkt der jetzt vereinbarten Konditionen steht jedoch weiterhin der Abbau grundlegender Ar­beit­neh­mer­rech­te, ein rücksichtsloser Sozialabbau und die damit verbundene Verelendung weiter Be­völ­ker­ungs­tei­le und eine völlig kontraproduktive Privatisierungspolitik.
Die ganze Erklärung lesen


Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>