Dieser SPD-”Impuls” braucht Widerspruch, damit er keinen dauerhaften Schaden anrichtet.


(Christoph Habermann – Nachdenkseiten, 5. Oktober 2015)
Anmerkungen zum Impuls-Papier des SPD-Parteivorstands:
“Starke Ideen für Deutschland 2025″

 
Die SPD-Spitze hat vor einigen Wochen ein “Impulspapier” veröffentlicht, das eine “Per­spek­tiv­de­bat­te” anstossen und auf einem “Perspektivkongress” am 11. Oktober 2015 in Mainz diskutiert werden soll.

Eigenlob und Selbsttäuschung, Formelsprache und mangelndes Geschichtsbewusstsein, Begriffswirrwarr und blinde Flecke bei zentralen Fragen ergeben eine Mischung, die auch hart gesottene, professionelle Leser politischer Texte herausfordert.

Ich werde an Beispielen aus jedem der neun Kapitel des Impuls-Papiers deutlich machen, was aus meiner Sicht schräg ist und nicht stimmt, was fehlt und wo vernebelt statt aufgeklärt wird. Dabei versteht sich, dass der Text auch vieles Richtige enthält. Das macht ihn aber nicht aus. Von Christoph Habermann.


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Christoph Habermann war u.a. stellvertretender Chef des Bundespräsidialamtes in der Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau, von Ende 2004 bis 2007 war er Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit und danach Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesund, Familie und Frauen von Rheinland-Pfalz.



 

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2 Antworten auf Dieser SPD-”Impuls” braucht Widerspruch, damit er keinen dauerhaften Schaden anrichtet.

  1. Eigenlob und Selbsttäuschung sind zu einem Markenzeichen der SPD geworden. S. Gabriel hat einmal gesagt: “Wir müssen dahin gehen wo es stinkt!” Das ist richtig, nur S.G. geht leider nur dorthin wo es nach Geld stinkt, also in die falscghe Richtung. Erstaunlicher Weise werden zwischendurch auch mal die richtigen Fragen gestellt. Doch die Antworten darauf sind mangelhaft bis falsch. Es ist Aufgabe der Sozialdemokratie eine Politik zum Gemeinwohl der Bevölkerung zu gestalten. Der Bevölkerung und nicht nur für die oberen 10%. Denn um die kümmert sich Frau Merkel zusammen mit ihrer CDU/CSU ganz rührend.

  2. Karl-Heinz Irgang sagt:

    Selten gab es in jüngster Zeit ein so vernünftiges Papier wie diese Anmerkungen! Leider macht es aber überdeutlich dass sich der größte Teil des SPD-­Füh­rungs­ap­pa­ra­tes auf dem Holzweg befindet. Bleibt nur eines, der nächste Parteitag muss hier Klarheit zu Gunsten der zweiten, besser noch der dritten Reihe schaffen. Oder muss die Mehrheit der Mitglieder mal auf die Straße wie es ja für die politische Gesamtsituation dringend geboten scheint?!

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