Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei


(MONITOR/Georg Restle – facebook, 13. März 2016)
Nein, darüber kann auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch knapp über der 10%-Hürde – desaströse Ergebnisse, daran gibt es nichts zu rütteln. Nur scheint das bei der SPD noch immer nicht angekommen zu sein. Von gemischten Gefühlen spricht der SPD-Vorsitzende. „Es überwiegt die Freude“. Wenn das mal keine Wahrnehmungsstörung ist. Dabei erlebt die SPD gerade den absoluten Tiefpunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang schon vor über zehn Jahren genommen hat. Die SPD verliert kontinuierlich, weil sie die Hoffnungen ihrer Klientel zutiefst enttäuscht hat. Der Graben zwischen Arm und Reich wächst, die Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut nimmt zu. Und kaum noch jemand glaubt offenbar daran, dass die SPD diese Entwicklung aufhalten kann. Im Gegenteil: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, weil sie sich vom neoliberalen Kurswechsel Gerhard Schröders nie erholt, nie distanziert hat. Aus dem 10%-Loch wird sich die Partei nur schwer wieder heraus kämpfen können. Nicht jedenfalls, solange niemand in Sicht ist, der diese Partei auf einen neuen Kurs bringt. Dabei zeigen die USA und Großbritannien gerade, dass es durchaus Politiker gibt, die glaubhaft für eine soziale Erneuerung ihres Landes stehen könnten. Politiker, die gegen das Establishment ihrer eigenen Parteien aufgestanden sind. Der deutschen Sozialdemokratie fehlt eine solche Leitfigur. Sigmar Gabriel, das hat dieser Wahlabend bewiesen, ist es ganz sicher nicht.
 


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2 Antworten auf Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

  1. Hans-Joachim Weiner sagt:

    Edeka schluckt Tengelmann. Sigmar Gabriel hat seinen Segen gegen alle Vernunft dazu gegeben. Er hat für seine Befürwortung Edeka eine 7 jährige Jobgarantie abverlangt.
    Ganz toll Sigmar !!! Edeka verspricht also Arbeitsplatzgarantie. Aber Edeka hat die Möglichkeit die Mitarbeiter bei Edeka an anderen Stellen einzusetzen. Wer in Frankfurt lebt, wird eben in Karlsruhe eingesetzt, oder in Groß Gerau. Allein der Zeitverlust durch tägliches Pendeln wird bei den Verdiensten einer Verkäuferin horrent. Und – in Groß Gerau wird auch nicht so gut verdient wie in Frankfurt. Hat dies auch der “liebe Gabriel” berücksichtigt. Arme SPD mit solchen Spitzenkräften.
    h.j.weiner spd mannheim neckarstadt ost

  2. Karl-Heinz Irgang sagt:

    Ich sehe in dem Wahlergebnis der Landtagswahl 2016 einen verheerenden Tiefpunkt in der Geschichte der Sozialdemokratie in Deutschland nach 1945.
    Hauptursache ist die von der Parteiführung systematisch betriebene Entfernung von sozialdemokratischen Grundsätzen hin zur neuen Berliner Demokratieform der Kapital- und Unternehmenshörigkeit.
    Beginn des Volksverdrusses, die „Schröder-Clement-Reformen“ gegen das sozialstaatliche Interesse der Allgemeinheit. Durch den Schlingerkurs der Parteispitze in Berlin und durch Regierungshandeln in der Großen Koalition wird dieser als deutlich verschärft angesehen.
    Malu Dreyer ist eine überaus starke Persönlichkeit die den Verdruss in Rheinland-Pfalz auszubalancieren vermochte, aber auch ihrem eigenen Handeln einen deutlich sozialdemokratischen Stempel aufdrücken konnte.
    Dergleichen geht der Bundespartei ab und somit muss eine umgehende Neubesetzung an der Parteispitze gefordert werden, am besten durch Rücktritte positiv gestaltet.
    Ohne personelle Konsequenzen wird es ein weiter so geben, angetrieben durch individuelle Machterhaltungstriebe. Aber genau das kann eine für die Zukunft neu fokussierte Sozialdemokratie nicht gebrauchen, unsere Wähler*innen sind nun mal deutlich kritischer und dem müssen wir wieder Rechnung tragen. Das geht nur mit neuen und vor allen Dingen guten Leuten aus der zweiten und dritten Reihe.

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