SPD Baden-Württemberg:
Rücktrittsaufforderung an Nils Schmid


(27. Mai 2016)

Der Brief an Nils


  Lieber Nils,
In Deinem Brief vom 14.5.16 schreibst Du: “Personalfragen, die weiter in die Zukunft reichen, stehen nach wie vor am Schluss [der Neuausrichtung]“. Das Gegenteil ist richtig, denn Personalfragen müssen am Anfang eines erfolgreichen Er­neue­rungs­prozes­ses stehen.
  . . .
(Der vollständige Text des Briefes ist HIER)

Anmerkungen:
Mythos 1:
  “Nils hat als Minister sehr gute Arbeit geleistet. Er und einige andere haben es nicht geschafft, das was die SPD alles richtig gemacht hat, rauszustellen. Alles wurde als Erfolg der Grünen bezeichnet.”
War das wirklich “gute Arbeit” von Nils?
 
  • Nils hat 21.000 LBBW Wohnungen an die Immobilien-Heuschrecke “Patrizia” verkauft.
  • Nils wollte bei der Erbschaftssteuer-Reform Schäuble noch rechts überholen.
  • Nils ist Befürworter der Schuldenbremse und verhinderte damit notwendige Investitionen.
    (“Weniger Schulden machen” heißt nicht nur “Kürzungen” sondern auch “höhere Einnahmen durch mehr Steuergerechtigkeit” – Nils hatte das wohl nie so verstanden.)
Das war alles andere als gute sozialdemokratische Politik!

Mythos 2:
  “Wenn´s was bringen soll, dann nur so: Zuerst die Analyse, dann die daraus zu ziehenden Schlüsse, dann die daraus resultierenden Aufgaben und dann das zugehörige Personal.”
Was soll es denn bringen?
  Die Personalfrage zu verschieben ist ein Kardinalfehler und
fördert die “Weiter-So”-Strategie der Netzwerker.
Damit werden wir für die Bundestagswahl wieder eine Landesliste nach Netzwerker-Gusto bekommen. Dann werden wir auch in Zukunft die “Abnick”-Parteitage in Kauf nehmen müssen und der “Wächterrat” (Antragskommission) wird auch weiterhin unliebsame Anträge erster Klasse beerdigen.

Für die Rücktrittaufforderung an Nils Schmid sammeln wir noch weitere Unterzeichner!
Wer den Brief mit-unterzeichnen möchte sollte sich per E-Mail melden an
diese E-Mail Adresse (Bitte Name, Ort und SPD Mitgliedschaft [ja/nein] angeben).


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4 Antworten auf SPD Baden-Württemberg:
Rücktrittsaufforderung an Nils Schmid

  1. Elisabeth Herre sagt:

    Lesenswert oder hörenswert ist der Kommentar im SWR 2 Radio am 31.5.16 ca.8:20 Uhr von Klaus Heinrich zum Thema Erbschaftssteuer!!

  2. Heinz Sonnberger sagt:

    Nils war schwach im Ländle.
    Der Hauptgrund aber, warum die SPD nicht mehr wählbar ist, liegt in der Bundespartei. Wenn man Siegmar Gabriel so weitermachen lässt – heute versprechen, morgen brechen – werden die Umfragewerte bald unter 20 % liegen. Sein jüngstes Verbrechen ist der Versuch, CETA “vorläufig” in Kraft setzen zu wollen!

  3. Marianne Henneberg sagt:

    Ergänzend hierzu: nicht nur Nils Schmid steht hier zu Disposition; denn wenn die Spitzen der Landes-SPD weiterhin die Kriegs- und TTIP-Politik der Großen Koalition unterstützt oder gutheißt, dann ist diese SPD nicht mehr wählbar

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