CETA auf dem Parteikonvent:
Hält sich die SPD an die eigenen roten Linien?


(Thorsten Wolff – Nachdenkseiten, 12. September 2016)

Um die Mängel in CETA zu beheben, genügt es also nicht, einfach nur nachträglich Pro­to­koll­er­klä­run­gen und Zusatzvereinbarungen auszuhandeln, wie es sich die SPD-­Par­tei­füh­rung vorstellt.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich: Wenn der Partei Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit wichtig sind, dann führt kein Weg daran vorbei, anzuerkennen, dass CETA die von der SPD selbst gezogenen roten Linien überschreitet. Was zur Konsequenz hat, dass die Partei das Abkommen ablehnen muss. Die Beschlussvorlage des SPD-Parteivorstands aber mogelt sich um dieses Eingeständnis herum.


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