Schulz-Hype: “Chance für Öffnung” und
“Linke Perspektive 2017″


“Chance für Öffnung”
 
(Uwe Kremer – SPW 1, 2017)
Kurzum
Dass der Martin-Schulz-Hype mit Vorsicht zu genießen ist, sei mit Blick auf die aktuelle Eu­phorie auch vieler SPD-Linker eingangs betont. Als Teil des sozialtechnokratisch-neo­li­be­ra­len EU-Establishments war er bislang eher Teil des Problems als der Lösung (siehe exem­pla­risch seine Rolle im griechischen Desaster). Aber was soll’s? Da die sozialdemokratische Linke seit bald 20 Jahren auf eigene Führungsansprüche verzichtet, stellt sich sowieso keine personelle Alternative. Die entscheidende Frage ist, ob sich mit Martin Schulz ein Raum für neue politische Möglichkeiten eröffnen könnte. Und diesbezüglich könnte es interessant werden.

Für mich unerwartet, aber mit Freude registriert, ist die Tatsache, dass sich dies offenbar nicht nur rechtspopulistisch, sondern auch in einem aufgeklärten demokratischen Sinne artikulieren kann. Projektionen, die sich im Schulz-Hype überlagern, lassen sich vielleicht so beschreiben:

  • die Projektion der einen, die Sozialdemokratie möge glaubwürdig und im Klartext zu ihrem Markenkern (soziale Gerechtigkeit) zurückfinden,
  • die Projektion anderer (häufig „gutbürgerlicher“), es sei an der Zeit, den ausgleichsorientierten, aber sich allmählich verschleißenden „Merkelismus“ mit Hilfe von glaubwürdig integrationsfähigen Personen anderer Parteien zu reformieren,
  • die Projektion dritter (häufig jüngerer), es möge sich endlich, endlich ein Raum für neue Ideen, Diskurse und Aufbrüche eröffnen.


Kurzum: Ich setze auf Martin Schulz, nicht als höchstpersönliche Verkörperung eines wie auch immer gearteten Linksrucks in Sozialdemokratie und Republik, sondern als Chance für die Öffnung des politischen Raumes, die einem derartigen Linksruck vorausgesetzt ist.


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(Myriam Riedel – DL21, 18. Januar 2017)
 
“Linke Perspektive 2017″
Beiträge der DL21 für das SPD-Regierungsprogramm
Wir bieten euch die Möglichkeit, auf der Grundlage dieser Texte, Anträge für das SPD-Regierungsprogramm einzubringen.

Beispiel:
Die gesetzliche Rente stärken und private Vorsorge nicht durch Steuern subventionieren
Deshalb fordern wir
  • die umlagefinanzierte, solidarische gesetzliche Rente (GRV) wieder zur Hauptsäule der Altersvorsorge zu machen. Sie muss vor allem so ausgestaltet werden, dass sie den Lebensstandard sichert und nicht zur Grundsicherung verkommt
  • das gesetzliche Rentenniveau deutlich oberhalb von 50 % zu stabilisieren. Dazu sind die derzeit wirksamen Abschlagsfaktoren abzuschaffen

 

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Eine Antwort auf Schulz-Hype: “Chance für Öffnung” und
“Linke Perspektive 2017″

  1. Hans Ambros sagt:

    Hallo, Freunde,
    Eure Einschätzung teile ich und sehe in der Tat ebenfalls keine Alternative. Schulz wirkt agil und sympathisch, er verdient Unterstützung.
    Für mich ist klar, ohne Druck auf ihn werden wir zu echter sozialer Marktwirtschaft nicht zurückfinden. Es bedarf der Bekämpfung des Lobbyismus -ganz generell-, einer Begrenzung der Repräsentanten in der Lobby und vor allem die namentliche Feststellung deren Auftraggeber. Ich habe keine Ahnung ob dies gesetzlich durchgesetzt werden könnte??

    Gute Grüße, Hans Ambros 71034 Böblingen

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